Das ForumZ Strategie-Seminar war ein voller Erfolg.
Dabei gilt der Dank zunächst dem Landkreis München und seinen Mitarbeitern für die Überlassung des Festsaales und die Mitwirkung bei der Ausrichtung des Seminars.
Ebenso gilt der Dank der Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll., die als Kooperationspartner den fachlichen Schwerpunkt des Seminars an der aktuellen rechtlichen Diskussion über die „Blaue Tonne“ der Branche ausgerichtet hat.
70 Teilnehmer diskutierten über einzelne Handlungsoptionen und Strategien, wie Kommunalverwaltungen Ihre Rechte gegenüber privaten Entsorgern, wahren können. Wir sprechen hier über private Entsorger, die ohne wirklich belastbare Zugeständnisse ihre Papiertonne in Eigenregie aufstellen. Dabei ging es in der Diskussion auch um den Punkt, ob Absprachen mit den Kommunen überhaupt rechtlich eindeutig regelbar sind. Wer sich keiner Klage aussetzen will, wird erkennen dass eine Handschlag-Lösung rechtlich mindest ebenso problematisch ist.
Im Festsaales des Landkreises München wurden die Grundlagen der Rechtsprechung, das Wesen einer Untersagungsverfügung und welche Rechtsmittel dabei genutzt werden können, vorgestellt und unter der Leitung des zweiten Werkleiters der Abfallbetriebe der Stadt München AWM Herrn Helmut Schmidt rege diskutiert.
Dass es Sinn macht, im Vorfeld die reale Erlössituation der Kommune zu überprüfen, wurde aus hochgerechneten Ergebnissen des PPK Kosten- und Leistungsvergleiches in ForumZ abgeleitet. Für etwa 50% der untersuchten örEs bedeutet die PPK Sammlung eine Reduzierung der Gebühren.
Die einzelnen Beiträge finden Sie hier…
(für kommunale ForumZ-Partner natürlich ohne zusätzliche Kosten im Rahmen des Guthabens)
Die Referenten: